Recht und IT-Sicherheit: Digitale Souveränität - Eine Forderung von Datenschutz und Datensicherheit?

Digitale Souveränität fordern die Europäische Kommission, die Bundesregierung und die Hessische Landesregierung. Diese Zielsetzung findet in der politischen Diskussion viel Zustimmung. Dies liegt zum einen daran, dass angesichts der Abhängigkeit von Hard-und Software aus USA und aus China und von Dienstleistungen weltweiter IT-Konzerne das Bedürfnis nach Selbstbestimmung in der Nutzung von Informationstechnik groß ist. Zum anderen dürfte es auch seinen Grund darin haben, dass der Begriff der digitalen Souveränität nicht sehr scharf ist. Daher ist es sinnvoll genauer zu bestimmen, was aus dem Blickwinkel des Datenschutzes und der IT-Sicherheit unter digitaler Souveränität verstanden werden soll. Nur dann kann bestimmt werden, inwieweit digitale Souveränität möglich ist, mit welchen Strategien und mit welchen Mitteln sie angestrebt werden kann und ob die dabei entstehenden Nachteile in Kauf genommen werden sollen.

Die Veranstaltung geht diesen Fragen aus den Blickwinkeln des Datenschutzes und der IT-Sicherheit nach. Sie beschreibt die gegenwärtige Situation im Datenschutz und in der IT-Sicherheit, die durch Schritte zu mehr digitaler Souveränität verbessert werden sollen. Sie stellt Strategien vor wie durch Eigenentwicklungen, offenen Schnittstellen und Open-Source-Lösungen die Abhängigkeit in kritischen Bereichen verringert, Selbstbestimmung und Selbstkontrolle erhöht und zeitgemäß funktionale, sichere und vertrauenswürdige Informationstechnik erreicht werden kann. Dies soll an zwei Beispielen, nämlich Cloud Computing und Videokonferenzsystemen, näher untersucht werden. Schließlich wird anhand der Zielsetzung der Datensouveränität erörtert, wie mehr Selbstbestimmung und Selbstgestaltung auf der individuellen Ebene erreicht werden kann.